Klimafreundliche Verkehrswende
Mit der Maßnahme "Klimafreundliche Verkehrswende" soll es u. a. den Kommunen ermöglicht werden, die Mobilität vor Ort nachhaltig und klimaschonend zu gestalten.
Mit Mitteln des Klimaplans fördert das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum (HMWVW) seit diesem Jahr die Erstellung von nachhaltigen integrierten Mobilitätsplänen in hessischen Kommunen mit einem anteiligen Personal- und Sachmittelzuschuss. Das Land fördert damit Mobilitätsplanung, die stark auf den Prozess ausgerichtet ist. Somit wird ein integrierter Ansatz in der kommunalen Mobilitätsplanung in Hessen verankert.
Das Hessische Nahmobilitätsgesetz (§ 2 NahMobG HE) definiert einen nachhaltigen integrierten Mobilitätsplan als „[…] eine grundsätzlich auf Grundlage der europäischen Leitlinien für nachhaltige, urbane Mobilitätspläne erfolgte strategische Mobilitätsplanung, mit der Erreichbarkeit und Mobilität innerhalb des Stadtgebiets und der Region für Menschen, Unternehmen und Güter verbessert werden soll“. Nach § 10 sollen sie im Gegenstromprinzip mit anderen Planungsträgern entwickelt und mit Nachbargemeinden abgestimmt werden, überörtliche Planungen berücksichtigen und Straßenbaulastträger überörtlicher Verkehrsinfrastruktur beteiligen. Sie bauen auf bewährten Planungsansätzen auf und berücksichtigen in besonderem Maße Zusammenarbeits-, Beteiligungs- und Evaluationsprinzipien. Vereinfacht gesagt vereinen diese Pläne, aufbauend auf Eingangsanalysen und unter Beteiligung der Menschen vor Ort und unterschiedlichster anderer Akteure eine gemeinsame Zielentwicklung und leiten daraus konkrete Maßnahmen ab, um dieses Ziel zu erreichen. Die Maßnahmen werden konkret mit Zuständigkeiten, Zeithorizont und Kosteneinschätzungen versehen. Ein wesentliches Prinzip strategischer Mobilitätsplanung ist darüber hinaus die Vorbereitung von Monitoring und Evaluation, womit die Umsetzung geprüft wird und bei Bedarf nachgesteuert werden kann.
Kommunen, sprich Gemeinden, Städte und Kreise, können allein oder auch gemeinsam Mittel zur Finanzierung einer neuen Stelle, die diesen Mobilitätsplan aufstellt, beim Land beantragen. Diese Person muss entweder neu eingestellt werden oder der Mobilitätsplan wird von einer bereits eingestellten Person erarbeitet. In diesem Fall dürfen die Fördermittel nur dafür genutzt werden, eine neue Person einzustellen, die dann die bisherigen Aufgaben der Person übernimmt, die den Mobilitätsplan erarbeitet.
Darüber hinaus stehen der Kommune 60.000 Euro an Fördermitteln für Sachausgaben zur Verfügung, z. B. um eine professionelle Moderation oder Beteiligungsexpertise einzukaufen oder eine Eingangsanalyse erstellen zu lassen. Die Förderintensität beträgt in der Regel 70 Prozent , abhängig von der jeweiligen Stellung im Hessischen Finanzausgleich. Das Besondere an diesem Programm ist, dass der Plan in der Kommune selbst erstellt wird und nicht als komplette Dienstleistung eingekauft wird. Dies stärkt die Identifikation der Kommune mit dem Plan und sorgt für eine bessere Integration in die Verwaltung – und letztendlich für die Umsetzung der Maßnahmen.
Flankiert wird die finanzielle Förderung von Angeboten des Fachzentrums Nachhaltige Mobilitätsplanung Hessen, die den Kommunen beratend zur Seite stehen und auf die Förderung abgestimmte Schulungs- und Vernetzungsangebote bereithalten. Durch die begleitende Schulung werden die geförderten Personen praxisnah und umsetzungsorientiert darin unterstützt, einen nachhaltigen integrierten Plan aufzustellen. Für die Kommunen bietet dies einen weiteren Anreiz bei der Gewinnung von Fachkräften im Bereich nachhaltiger Mobilität. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Schulungen erfolgt eine Weiterqualifikation und die Vernetzung mit Personen aus anderen Kommunen, die vor gleichen Aufgaben stehen, sowie zur breiten Akteurslandschaft in Hessen, welche in die Angebote eingebunden wird.
Interessierte Kommunen finden weitere Informationen zur Förderung auf den Seiten der Hessen Agentur und zu nachhaltigen integrierten Mobilitätsplänen auf den Seiten des Fachzentrums Nachhaltige Mobilitätsplanung Hessen.